Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2006 - L 3 KA 17/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 75 Abs. 1 S. 2 SGB V; § 76 Abs. 1 S. 2 SGB V
Anspruch gegen die Kassenärztliche Vereinigung (KV) auf Abrechnung von erbrachten Leistungen des ärztlichen Notfalldienstes; Durchführung von in Notfällen von Nicht-Vertragsärzten erbrachten Notfallleistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung ; Berechtigung der ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch gegen die Kassenärztliche Vereinigung (KV) auf Abrechnung von erbrachten Leistungen des ärztlichen Notfalldienstes; Durchführung von in Notfällen von Nicht-Vertragsärzten erbrachten Notfallleistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung ; Berechtigung der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Berücksichtigung zu spät eingereichter Behandlungsscheine
Besprechungen u.ä.
- 123recht.net (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung, 1.3.2007)
Arzt und Kassenärztliche Vereinigung: VertragsarztangelegenheitenHonorarabrechnungsanspruch des Vertragsarztes
Verfahrensgang
- SG Hannover, 03.12.2003 - S 16 KA 182/01
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2006 - L 3 KA 17/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 22.06.2005 - B 6 KA 19/04 R
Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsmaßstab - Frist zur Vorlage einer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2006 - L 3 KA 17/04
Wie das BSG mit überzeugender Begründung entschieden hat (SozR 4-2500 § 85 Nr. 19), stehen derartige HVM-Regelungen über Ausschlussfristen nach verspäteter Einreichung von Abrechnungsscheinen mit höherrangigem Recht, insbesondere mit § 85 Abs. 4 Satz 1 und 2 SGB V, grundsätzlich in Einklang. - BSG, 24.09.2003 - B 6 KA 51/02 R
Kassenärztliche Vereinigung - Krankenhaus - Nicht-Vertragsarzt - Abzug eines …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2006 - L 3 KA 17/04
Nach ständiger BSG-Rechtsprechung (…SozR 3-2500 § 120 Nr. 2; SozR 4-2500 § 75 Nr. 2) ergibt sich aus dem Zusammenhang der genannten Vorschriften über die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung auch außerhalb der Sprechstundenzeiten und der Berechtigung der Inanspruchnahme nicht zugelassener Ärzte im Notfall, dass die in Notfällen von Nicht-Vertragsärzten erbrachten Notfallleistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung durchgeführt werden und aus der Gesamtvergütung zu honorieren sind. - BSG, 19.08.1992 - 6 RKa 6/91
Ambulante Notfallbehandlung - Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2006 - L 3 KA 17/04
Nach ständiger BSG-Rechtsprechung (SozR 3-2500 § 120 Nr. 2;… SozR 4-2500 § 75 Nr. 2) ergibt sich aus dem Zusammenhang der genannten Vorschriften über die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung auch außerhalb der Sprechstundenzeiten und der Berechtigung der Inanspruchnahme nicht zugelassener Ärzte im Notfall, dass die in Notfällen von Nicht-Vertragsärzten erbrachten Notfallleistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung durchgeführt werden und aus der Gesamtvergütung zu honorieren sind.